Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Patentanwaltskanzlei
Patente und Marken für Esslingen und Umgebung
Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Esslingen und dem Großraum Stuttgart.
Jetzt Erstkontakt aufnehmen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht
- Unterstützung für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Schwerpunkte für Maschinenbau und Automatisierungstechnik
Speziell auf die Wirtschaftsstruktur rund um Esslingen zugeschnitten – von der Antriebs- und Steuerungstechnik bis zu innovativen Produktionsverfahren.
Patente für Maschinen und Anlagen
Neu entwickelte Maschinenkomponenten, Baugruppen und Anlagenkonzepte lassen sich häufig durch Patente absichern. Wir unterstützen bei der technischen Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen und der Formulierung tragfähiger Patentansprüche.
Schutzrechte für Automatisierungstechnik
Steuerungslösungen, Sensorik, Antriebstechnik und robotergestützte Systeme prägen viele Entwicklungen im Raum Esslingen. Wir prüfen, ob und wie solche technischen Lösungen patentrechtlich geschützt werden können.
Schutz von Produktionsverfahren
Nicht nur Produkte, auch Fertigungs- und Herstellungsverfahren können patentfähig sein. Wir beraten dazu, wie sich Verfahrensinnovationen in der Produktion patentrechtlich fassen und anmelden lassen.
Gebrauchsmuster für mechanische Verbesserungen
Für technische Weiterentwicklungen an Bauteilen, Vorrichtungen oder Werkzeugen kann neben dem Patent auch das Gebrauchsmuster eine sinnvolle, schneller eintragbare Schutzoption sein. Wir beraten zur passenden Wahl des Schutzrechts.
Arbeitnehmererfindungen im technischen Betrieb
Gerade in Entwicklungsabteilungen des Maschinen- und Anlagenbaus entstehen Erfindungen häufig im Team. Wir unterstützen Unternehmen bei der rechtssicheren Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung solcher Arbeitnehmererfindungen.
Patentstrategie für Maschinen- und Anlagenbauer
Unternehmen im Maschinen- und Anlagenbau benötigen eine Schutzrechtsstrategie, die zu Entwicklungszyklen, Budget und Exportmärkten passt. Wir entwickeln praxisnahe Anmeldestrategien, die auf die jeweilige Innovationstätigkeit abgestimmt sind.
Gewerblicher Rechtsschutz für Esslingen
Esslingen am Neckar und der umliegende Wirtschaftsraum sind geprägt durch Maschinenbau, Automatisierungstechnik und industrielle Fertigung. Die Region ist Sitz bedeutender Unternehmen der Antriebs-, Steuerungs- und Automatisierungstechnik, in denen kontinuierlich neue Maschinen, Komponenten und Produktionsverfahren entwickelt werden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Esslingen und dem Großraum Stuttgart bei der Sicherung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten technischen Einschätzung einer Entwicklung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs.
Ablauf der Zusammenarbeit
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1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
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2
Prüfung des Anliegens
Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
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3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
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4
Anmeldung, Verteidigung oder Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenDas Team
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Esslingen und dem Großraum Stuttgart.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Häufige Fragen
Können Fertigungs- und Produktionsverfahren patentiert werden?
Ja, nicht nur Erzeugnisse, sondern auch technische Verfahren können patentfähig sein, etwa neuartige Herstellungs-, Bearbeitungs- oder Montageabläufe. Voraussetzung ist, dass das Verfahren neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.
Patent oder Gebrauchsmuster – was passt besser zu einer mechanischen Verbesserung?
Beide Schutzrechte setzen Neuheit und erfinderische Leistung voraus. Das Gebrauchsmuster wird ohne inhaltliche Prüfung schneller eingetragen, schützt aber keine Verfahren und maximal zehn Jahre. Welche Option im Einzelfall passender ist, hängt unter anderem von der Art der Erfindung und dem gewünschten Zeitrahmen ab.
Wie werden Steuerungs- und Automatisierungslösungen geschützt?
Steuerungs- und Automatisierungslösungen enthalten häufig sowohl mechanische als auch softwarenahe Elemente. Löst die Erfindung ein konkretes technisches Problem mit technischen Mitteln, kommt trotz Softwarebezug grundsätzlich eine Patentanmeldung in Betracht. Wir prüfen im Einzelfall, wie sich eine solche Lösung patentrechtlich formulieren lässt.
Was ist bei der Patentierung einzelner Maschinenkomponenten zu beachten?
Auch einzelne Bauteile oder Baugruppen können patentfähig sein, wenn sie neu sind und eine erfinderische technische Wirkung erzielen. Wichtig ist eine präzise Abgrenzung gegenüber dem bekannten Stand der Technik, um tragfähige und durchsetzbare Patentansprüche zu formulieren.
Lässt sich eine Sensorik- oder Robotikanwendung schützen?
Sensorik- und Robotikanwendungen können je nach Ausgestaltung durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden, etwa hinsichtlich der konstruktiven Umsetzung, der Sensoranordnung oder des Zusammenwirkens einzelner Komponenten. Eine frühzeitige Prüfung vor Veröffentlichung oder Markteinführung ist empfehlenswert.
Wann ist Geheimhaltung eines Fertigungsverfahrens sinnvoller als eine Patentanmeldung?
Lässt sich ein Fertigungsverfahren am fertigen Produkt nicht erkennen und kann eine dauerhafte Geheimhaltung innerhalb des Betriebs realistisch sichergestellt werden, kann ein gut abgesichertes Betriebsgeheimnis eine sinnvolle Alternative zur Patentanmeldung sein, da Patente eine Offenlegung der technischen Lösung erfordern.
Sie möchten eine Erfindung, Marke oder ein Design schützen lassen?
Nehmen Sie Kontakt mit der Meitinger Patentanwalts GmbH auf.
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